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USA halten ihre Zahlungen an UNRWA zurück: Eine Gelegenheit, UNRWA zur Rechenschaft zu ziehen

Am 9. September versammelten sich die UNRWA-Geberländer zu einer Konferenz in Amman, um das neues Schuljahr für eine halbe Million Schüler, die an Schulen der 59 „temporären“ (seit 1949) UNRWA-Flüchtlingslagern lernen, zu eröffnen. 

Die offizielle UNRWA-Website (https://www.unrwa.org/) berichtet, dass die UNRWA 58 % ihres Budgets von 1,5 Milliarden US-Dollar für eine Bildung bereitstellt, deren Schwerpunkt auf dem „Rückkehrrecht“ für Dörfer liegt, die vor 1948 existierten. 

Ein Diplomat, der an der Geberkonferenz teilnahm, berichtete dem Bedein Center, wie sich die zunächst positive Atmosphäre zu Beginn der Versammlung veränderte. UNRWA-Kommissar Philippe Lazzarini begrüßte die Erneuerung der US-Unterstützung, die US-Präsident Trump vor drei Jahren einstellte. Dabei verkündete er jedoch auch, dass die USA ihre Zusage vom April über die Zahlung von USD 135 Mio. nicht erfüllte. 

Grund dafür ist, dass UNRWA die unterzeichneten Verpflichtungen gegenüber den USA nicht erfüllt. Demnach hätte UNRWA ihren Lehrplan überarbeiten sowie Transparenz aufweisen sollen.  

Im Juli teilte Lazzarinis Sprecherin einem Schweizer Medienunternehmen mit, dass die UNRWA ihren Schullehrplan, der sich auf Texte und Unterrichtsmaterialien des palästinensischen Bildungsministeriums stützt, nicht ändern werde. 

Senator James Risch, ranghoher Republikaner im Auswärtigen Ausschuss des US-Senats, bemühte sich, die US-Zahlung an die UNRWA zurückzuhalten, bis der verwendete Lehrplan geändert und Transparenz nachgewiesen wird. 

Am 14. September besuchten Vertreter des Bedein Centers das palästinensische Bildungsministerium, um die neue Ausgabe der Schulbücher zu kaufen, die die Palästinensische Autonomiebehörde der UNRWA für das neue Schuljahr überreichen würde.  

Sie erhielten die folgende Auskunft: Da UNRWA die Kosten für den Druck der diesjährigen Schulbücher nicht aufbringen konnte, würde die Rechnung nun von Qatar bezahlt und die Bücher stattdessen in Jordanien gedruckt werden.    

Eine solche Entwicklung gibt Israel und den Vertretern der Geberländer die Möglichkeit, am Grenzübergang der Allenby-Brücke zwischen Jordanien und Israel anstößige PA-Schulbücher zu prüfen, bevor diese Texte an die UNRWA übergeben werden. 

Dies ist eine überaus günstige Zeit für den US-Kongress und US-Bürger (sowie für weitere UNRWA-Geberländer), UNRWA zur Rechenschaft zu ziehen. 

Übersetzung aus dem Englischen. Der Originalartikel vom 17.09.2021 ist hier einsehbar:

Aufgrund fehlender Bemühungen seitens UNRWA halten die USA ihre Zahlungen zurück. Voraussetzung für die Wiederaufnahme der US-Unterstützung ist, dass die UNRWA ihr Schulsystem erneuert und Transparenz gegenüber den Geberländern gewährleistet. 

Wir berichteten vergangenen Dienstag darüber. 

Des Weiteren wurde nun bekannt, dass die neue Ausgabe der Schulbücher an UNRWA in diesem Jahr erstmals nicht vom PA- Bildungsministerium ausgehändigt wurde. 

Was dem zugrunde liegt und welche Chance dies für die Geberländer darstellt, können Sie in dieser Pressemitteilung lesen: 

Im Juli kündigten die USA an, ihre UNRWA-Finanzierung wieder aufzunehmen. 

Die Zahlungszusage wurde diesmal jedoch an klare Bedingungen geknüpft: 

Einerseits soll UNRWAs Schulsystem komplett erneuert werden. 

Zum anderen sicherte UNRWA zu, künftig gegenüber den USA rechenschaftspflichtig zu sein. 

Am 9. September fand in Amman die diesjährige UNRWA-Geberkonferenz statt. 

Unsere Kontaktperson und Quelle bei dieser Konferenz berichtete unserem Korrespondenten Pinhas Inbari dass UNRWA Generalkommissar Philippe Lazzarini sich erfreut darüber zeigte, die USA wieder inmitten der Geberländer zu sehen. 

Jedoch betonte Lazzarini, dass die USA ihr Versprechen nicht eingehalten hätten und die versprochene Zahlung bisher nicht erfolgte. 

UNRWA selbst hat in den vergangenen Monaten keine Bemühungen unternommen, das Schulsystem zu reformieren.  

Wir bleiben für Sie auf dem Laufenden. 

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